Noch vor Beginn der Debatte zum Atomprogramm des Iran sorgte ein Zeitungsbericht
für Unruhe. Der frühere CDU-Verteidigungsminister Rupert Scholz will Atomwaffen
für die Bundeswehr. SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold:

"Das ist ein absurder Vorschlag, wer glaubt, mit atomaren Waffen terroristischer
Berohung zu begegnen, der ist ziemlich neben der Realität."

Selbst im eigenen Lager ist Scholz mit seinem Vorstoß isoliert. CSU-Verteidigungsstaatssekterär Christian Schmidt:

"Nun ist die Völkerrechtslage völlig klar. Deutschland ist Mitglied des
Atomwaffesperrvertrages und hat die Möglichkeit nicht bisher und strebt auch
nicht an, selbstständig Atomwaffen zu besitzen. "

Auslöser der Debatte: Das iranische Atomprogramm und die umstrittene Drohung des
französischen Präsidenten Chirac, gegen Terrorstaaten Atomwaffen einzusetzen.
Hier steht auch Bundeskanzlerin Merkel in der Kritik, Chirac bei ihrem
Paris-Besuch nicht widersprochen zu haben. Grünen-Fraktionsvize Trittin:

"Und weil das so falsch war, wäre es gut gewesen, wenn Frau Merkel diese
Differenz in aller Deutlichkeit in Paris angesprochen hätte"

Generell herrschte parteiübergreifend Konsens: Das Streben Irans nach Atomwaffen
ist nicht zu tolerieren. Und: Nur mit friedlichen Mitteln ist der Konflikt zu
lösen.

realisiert von Tilman Steffen ...zurück